Gemeindeamt Haigermoos
Politischer Bezirk Braunau/Inn                                           Datum: 10.2.2006
Telefon: 06277/8103, Fax DW: 4
e-mail: gemeinde@haigermoos.ooe.gv.at

Zahl: 004-1

Verständigung

Sie werden höflich zu der am Freitag, den 24. Februar 2006 um 20.00 Uhr im Sitzungssaal des Gemeindeamtes Haigermoos stattfindenden Sitzung des Gemeinderates eingeladen.

Tagesordnung:

Bericht des Obmannes des örtlichen Prüfungsausschusses

1. Rechnungsabschluss 2005
2. Auflösung und Verwendung der Rücklage –Tegelhalde-
3. Auflösung und Verwendung der Rücklage –Straßensanierung-
4. Aufnahme eines Zwischenkredites für die Planung des Gemeindezentrums
5. Rahmenvereinbarung über den Austausch von Geodaten zwischen dem Land Oberösterreich und dem OÖ. Gemeindebund
6. Auflösung des Dienstbarkeitsbestellungsvertrages zwischen Frau Dobias und der Gemeinde Haigermoos
7. Allfälliges

Um pünktliches und verlässliches Erscheinen wird gebeten. Sollten Sie an der Teilnahme verhindert sein, so werden Sie gebeten, das Gemeindeamt unter Mitteilung des Verhinderungsgrundes unverzüglich zu benachrichtigen, damit das Ersatzmitglied einberufen werden kann. Bei Ausschusssitzungen ist das Ersatzmitglied selber zu verständigen.

  Der Bürgermeister:

An die
Amtstafel der                                                                                                    1.3.2006
Gemeinde Haigermoos

Kundmachung
004-1

Unter Hinweis auf § 94 der OÖ. Gemeindeordnung 1990 idgF. werden nachstehend die Gemeinderatsbeschlüsse vom 24. Februar 2006 kundgemacht:

Der Bericht des Obmannes GR Wenzl über die PA-Sitzung vom 6. Februar 2006 wird von allen Gemeindevertretern positiv zur Kenntnis genommen.

Der Rechnungsabschluss 2005 wurde wie folgt angenommen:

-ordentlicher Haushalt:
Einnahmen in der Höhe von € 843.582,33, Ausgaben in der Höhe von € 903.486,16. Für den Abgang des ordentlichen Haushaltes in der Höhe von € 59.903,83  soll ein Antrag auf Gewährung von Bedarfszuweisungsmittel beim Land OÖ. zur Abgangsdeckung eingebracht werden.

-außerordentlicher Haushalt:
Vorhaben Gemeindezentrum:
Die Vermessungskosten zum Grundtausch Wirt mit der Gemeinde für das geplante Gemeindezentrum im Betrag von € 1.122,90 wurde aus der Rücklage Tegelhalde beglichen.
Vorhaben Brunnenbohrung:
Die restlichen Einnahmen und Ausgaben für das Vorhaben Brunnenbohrung lauten noch auf
€ 6.923,94.
Vorhaben Gemeindestraßen:
Einnahmen inklusive Sollüberschuss aus 2004 = € 27.720,06, Ausgaben von € 18.031,37 der Überschussbetrag von € 9.688,69 wird zweckgebunden im Jahr 2006 verwendet werden.
Vorhaben Grundstücksankauf Gemeindezentrum:
Der 2. Teilbetrag von € 47.237,-- wurde für die Rückzahlung des Darlehens für den Grund des Gemeindezentrums verwendet. Der verbleibende Rest von € 420,- soll zweckgebunden für das Gemeindezentrum verwendet werden.
Vorhaben Abwasserbeseitigungsanlage:
Den Einnahmen von € 346.627,26 stehen Ausgaben in der Höhe von € 291.623,76 gegenüber.
Der Überschuss von € 55.003,50, der zweckgebunden zu verwenden ist, kam zu Stande, weil mehr Darlehen aufgenommen werden musste, da das Mwst.-Guthaben erst im Jänner 2006 ausbezahlt wird.

Die Rücklage Tegelhalde im Betrag von € 4.068,99 soll aufgelöst und  wie folgt   verwendet werden: 1 Teil für die Vermessungsarbeiten durch Geometer Brunner zum Grundtausch Wirt mit der Gemeinde für das geplante Gemeindezentrum. Der 2. Teil soll für einen Teil der Kosten der Wasserleitung Volksschule, Amt genützt werden.

Die Rücklage Straßensanierung im Betrag von € 469,25 wird aufgelöst und zusammen mit dem Überschuss aus 2005 für Straßensanierungsmaßnahmen 2006 verwendet.

Ein Zwischenkredit in der Höhe von € 30.000,-- wurde bei der RB Oberes Innviertel für die Planung des Gemeindezentrums aufgenommen. Der Zinsfuß beträgt 3,375 %, der gesamte Kredit ist bis zum 31.12.2006 abzudecken.

Einer Rahmenvereinbarung über den Austausch von Geodaten zwischen dem Land OÖ. und dem OÖ. Gemeindebund zum einmaligen Betrag von € 300,-- wurde beigetreten.

Die Auflösung des Dienstbarkeitsbestellungsvertrages zwischen Frau Dobias und der Gemeinde Haigermoos betreffend Benützung des Brunnens auf dem Grundstück der Frau Dobias wurde beschlossen.

Der Bürgermeister

Dr.H.Schwaiger