An die
Amtstafel der                                                                                                                                                                                        16.8.2006
Gemeinde Haigermoos

Kundmachung

004-1

Unter Hinweis auf § 94 der OÖ. Gemeindeordnung 1990 idgF. werden nachstehend die Gemeinderatsbeschlüsse vom 11. August 2006 kundgemacht:
Der Bericht von Obmann GV Strohmeier Karl über die Sitzung des Ausschusses für Kanalangelegenheiten und örtliche Umweltfragen vom 14.7.2006 wurde positiv zur Kenntnis genommen.

Der Bericht von Obmann GR Wenzl über die Sitzung des Prüfungsausschusses vom 31. Juli 2006 wird positiv zur Kenntnis genommen. 

Ein Mietvertrag über die Wohnung im Gemeindeamt zwischen Frau Walkner und der Gemeinde Haigermoos wurde abgeschlossen. Der Mietzins lautet auf monatlich € 308,18 zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer für die Wohnung und monatlich € 8,18 zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer für die Garage. Die monatliche Betriebskostenvorauszahlung beträgt € 91,82 zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die anfallenden Stromkosten, die Wasserzählergebühren, die Kanalbenützungsgebühren und die Abfallgebühren sind extra zu entrichten. Das Mietverhältnis wird vom 1. Juli 2006 bis einschließlich 30. Juni 2009 eingegangen. 

Frau VB I Schwankner Gerlinde wurde als Koordinatorin aufgrund des OÖ. Gemeinde-Gleichbehandlungsgesetzes bestellt. 

Den Auftrag zur Durchführung der ABA Haigermoos, BA 02, Baulos 1 (Esterbauer Gründe) wurde an die Firma Teerag-Asdag, Linz im Betrag von
€ 46.976,83 ohne Mwst. erteilt. Die Vergabe erfolgt vorbehaltlich der Zustimmung des Amtes der OÖ. Landesregierung sowie vorbehaltlich keines Einspruches während der laut BVG festgelegten Stillhaltefrist.

Die Asphaltierung eines  Teiles der Ringerschinger-Gemeindestraße laut Angebot in der Höhe von € 39.397,20 inkl.Mwst. wurde an die  Firma Erdbau vergeben.

Der Bürgermeister

Dr.H.Schwaiger

Verständigung

Sie werden höflich zu der am Freitag, den 11. August 2006 um 20.00 Uhr im Sitzungssaal des Gemeindeamtes Haigermoos stattfindenden Sitzung des Gemeinderates eingeladen.

Tagesordnung:

• Bericht des Obmannes des Ausschusses für Kanalangelegenheiten und örtliche Umweltfragen
• Bericht des Obmannes des örtlichen Prüfungsausschusses
• Familie Walkner – Mietvertrag betreffend der Wohnung im Gemeindeamt
• OÖ. Gemeinde – Gleichbehandlungsgesetz – Bestellung einer Koordinatorin
• ABA Haigermoos – Vergabe BA 02 – Baulos 1 (Esterbauer Gründe)
• Firma Erdbau – Vergabe der Sanierung der Ringerschinger-Gemeindestraße
• Familie Schmied Johann und Rosa – Bescheid Anschlussverpflichtung an die ABA Haigermoos
• Allfälliges

Um pünktliches und verlässliches Erscheinen wird gebeten. Sollten Sie an der Teilnahme verhindert sein, so werden Sie gebeten, das Gemeindeamt unter Mitteilung des Verhinderungsgrundes unverzüglich zu benachrichtigen, damit das Ersatzmitglied einberufen werden kann. Bei Ausschusssitzungen ist das Ersatzmitglied selber zu verständigen.

Der Bürgermeister: