Kundmachung

004-1

Unter Hinweis auf § 94 der OÖ. Gemeindeordnung 1990 idgF. werden nachstehend die Gemeinderatsbeschlüsse vom 20. Oktober 2006 kundgemacht:

Der Bericht des Obmannes für Bau- und Straßenbauangelegenheiten und örtliche Raumplanung über die Sitzung am 13.10.2006 wird von allen 13 Gemeindevertretern zustimmend zur Kenntnis genommen.

Der Nachtragsvoranschlag für 2006 wurde wie folgt beschlossen:

-Ordentlicher Haushalt:

Dem Einnahmebetrag im ordentlichen Haushalt von € 1.035.400-- stehen Ausgaben in der Höhe von € 1.127.500,-- gegenüber. Dies entspricht einem Fehlbetrag von € 92.100,--

-Der außerordentliche Haushalt weist folgende Vorhaben aus:

Gemeindezentrum:
Den Ausgaben von € 5.600,-- stehen Einnahmen von € 5.600,-- durch Aufnahme eines Zwischendarlehens gegenüber.

Gemeindestraßensanierungen:
Den Ausgaben von € 35.800,-- stehen Einnahmen von € 35.800,-- aus Landeszuschüssen, Zuführung aus dem
o Haushalt und Überschuss aus dem Vorjahr gegenüber.

ABA Haigermoos:
Den Ausgaben von € 82.300,-- stehen Einnahmen in der Höhe von € 82.300,-- aus einer Rücklagenentnahme, Investitionsdarlehen, Zuführungen aus dem o.Haushalt sowie einem Sollüberschuss aus dem Vorjahr gegenüber.

Der Bericht der Bezirkshauptmannschaft Braunau/Inn über die am 24. August 2006 durchgeführte Kassenprüfung wird von allen 13 Gemeindevertretern positiv zur Kenntnis genommen.

Für das Jahr 2007 sollen folgende Bedarfszuweisungsanträge nach Prioritäten gereiht eingebracht werden:

• Priorität 1: Gemeindezentrum mit einem Betrag von € 3.097.920,- inkl.Mwst. sowie Volksschulsanierung mit
                   einem Betrag von € 93.200,-- inkl.Mwst.
• Priorität 2: Schneepflug mit einem Betrag von € 15.000,--.
• Priorität 3: Gemeindestraßensanierungen, der Betrag liegt noch nicht vor, da die Kostenschätzung für das Jahr
                   2007 erst stattfinden wird.

Ein Vertrag zur Erarbeitung der Kanaldatenbank ABA Haigermoos mit Herrn Dipl.-Ing. Kurz mit einem Betrag von
ca. € 10.880,-- ohne MWst. wurde abgeschlossen. 

Der Bürgermeister

Dr.H.Schwaiger

Gemeindeamt Haigermoos
Politischer Bezirk Braunau/Inn                                                                   Datum: 4.10.2006
Telefon: 06277/8103, Fax DW: 4
e-mail: gemeinde@haigermoos.ooe.gv.at
 

Zahl: 004-1

Verständigung

Sie werden höflich zu der am Freitag, den 20. Oktober 2006 um 20.00 Uhr im Sitzungssaal des Gemeindeamtes Haigermoos stattfindenden Sitzung des Gemeinderates eingeladen.

 Tagesordnung:

• Bericht des Obmannes für Bau- und Straßenbauangelegenheiten und örtliche Raumplanung
• Nachtragsvoranschlag für das Jahr 2006
• Bezirkshauptmannschaft Braunau/Inn – Kassenprüfung
• Anträge um Bedarfszuweisung für das Jahr 2007
• ABA Haigermoos – Erstellung einer Kanaldatenbank
• Allfälliges

Um pünktliches und verlässliches Erscheinen wird gebeten. Sollten Sie an der Teilnahme verhindert sein, so werden Sie gebeten, das Gemeindeamt unter Mitteilung des Verhinderungsgrundes unverzüglich zu benachrichtigen, damit das Ersatzmitglied einberufen werden kann. Bei Ausschusssitzungen ist das Ersatzmitglied selber zu verständigen.

 Der Bürgermeister:

Dr.H.Schwaiger